Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
11. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/72

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Heute reden wir über etwas,…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die Hessische Landesregierung zugesagte Mittel für Hochschulbau und Infrastruktur nicht aus eigener Kraft zurückzahlt, sondern auf Bundesmittel zurückgreift, weil die Haushaltspolitik dies von Anfang an unmöglich machte. Deshalb entstehe ein Investitionsstau von mindestens 2,7 Milliarden Euro, während im Ausland, etwa an der ETH Zürich, mit höheren Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer und gezielten Investitionen ein gepflegtes Umfeld gesichert werde. Kritisiert wird zudem, dass Hessen auf entsprechende Gebühren verzichtet und den Hochschulen Mittel streicht, weshalb der Bund als Rettungsleine dienen müsse. Die Rede fordert eine angemessene Finanzierung und stimmt dem FDP-Antrag zu.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.