Redebeitrag

Felix Martin

Fraktion
gru
Datum
11. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/72

Der DGB hat außerdem gesagt, die AfD sei gewerkschaftsfeindlich. Das war gerade der Beweis…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert zunächst die AfD als unglaubwürdig in der Sozialpolitik, weil der DGB deren Gewerkschaftsfeindlichkeit belege und Kürzungen von Sozialleistungen beabsichtigt seien. Anschließend wird das Elterngeld als zentrale Familienleistung verteidigt, die Eltern in den ersten Lebensmonaten finanzielle Freiräume und partnerschaftliche Aufgabenteilung ermögliche. Da Familien ohnehin unter steigenden Lebenshaltungskosten und Vereinbarkeitsdruck litten, lehnt die Rednerin pauschale Einsparungen bei Bezugsdauer oder Leistungen ab. Stattdessen fordert sie Verlässlichkeit und gezielte Unterstützung für kleine und mittlere Einkommen, damit Familienplanung nicht durch Haushaltskonsolidierung gefährdet wird und der Sozialstaat sein Versprechen hält.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.