Redebeitrag

Andreas Lichert
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/72
Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. – In Summe müssen wir sagen: Dieser Novellierung…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einer Gesetzesnovellierung, zu der sich die Rednerin oder der Redner abschließend äußert. Zwar werde der Änderung nicht entgegengetreten, doch kritisiert wird, dass bei der Überarbeitung Chancen ungenutzt geblieben seien. Deshalb kündigt die Rede an, sich bei der Abstimmung zu enthalten, weil die Vorlage trotz grundsätzlicher Zustimmung hinter den Möglichkeiten zurückbleibe. Damit begründet der Beitrag die Haltung der Fraktion, ohne die Novellierung grundsätzlich abzulehnen. Die Ausführungen enden mit einem Dank und dem Hinweis auf die nächste Wortmeldung einer anderen Fraktion, sodass die Debatte anschließend fortgesetzt wird.
Kernaussagen
- Gesetzesnovellierung
- Enthaltung
- ungenutzte Chancen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.