Redebeitrag

Volker Richter

Fraktion
afd
Datum
11. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/72

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! BÜNDNIS 90/DIE GRÜN…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Debatte um soziale Gerechtigkeit und mögliche Kürzungen im Sozialstaat, wobei der Redner den Antrag der Grünen zum Anlass nimmt, deren Regierungsbilanz scharf zu kritisieren. Kritisiert wird, dass die Grünen nur über Ausgaben, nicht aber über Einnahmen und die Ursachen der hohen Armutsquote sprächen, die durch deren eigene Regierungspolitik entstanden sei. Der Beitrag begründet, dass soziale Marktwirtschaft bedeute, Menschen müssten ihr Geld selbst verdienen, statt ihnen Geld wegzunehmen. Zudem wird bemängelt, dass EU-Politik große Konzerne von Steuerzahlungen befreie, wodurch dem Mittelstand wichtige Mittel fehlten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.