Redebeitrag

Julia Herz

Fraktion
gru
Datum
11. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/72

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! 19 % in Kassel, 18 % in Gieß…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die laut Paritätischem Armutsbericht auf 19 Prozent in Kassel, 18 Prozent in Gießen und 16 Prozent in Darmstadt gestiegenen Armutsquoten, von denen eine Million Menschen in Hessen betroffen sind, vor allem Frauen, Familien, Alleinerziehende und Ältere. Kritisiert wird, dass eine von Bundeskanzler Merz eingesetzte Bund-Länder-Gruppe ausgerechnet bei diesen Bedürftigen kürzen will, indem sie Alleinerziehenden Geld entzieht, Kindern mit Behinderungen Unterstützung versagt und den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung verschiebt, wodurch sich die Lage weiter verschlechtert. Da laut UNICEF-Studie Kinderarmut Gesundheit und Bildungschancen beeinträchtigt, fordert der Beitrag die Landesregierung auf, die Kürzungspläne zurückzuweisen und stattdessen bedarfsorientierte, nachhaltige Reformen, den Erhalt des Unterhaltsvorschusses, die Stärkung des Landesjugendamts sowie einen Jugendhilfegipfel umzusetzen, damit der Sozialstaat langfristig gesichert bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.