Redebeitrag
Sascha Meier
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/71
Frau Präsidentin, ich komme zum Schluss meiner Rede. – Aber ohne diese Unterlagen sind Rüc…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Sascha Meier von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN endet mit dem Hinweis, dass ohne bestimmte Unterlagen Rückforderungen häufig nicht durchsetzbar sind, weshalb entsprechende Dokumentationspflichten notwendig bleiben. Daran anschließend erteilt Präsidentin Astrid Wallmann den parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern den Hinweis, dass nach diesem Tagesordnungspunkt die Abstimmungen beginnen, damit der weitere Ablauf geordnet erfolgen kann. Für die Landesregierung wird dem Finanzminister das Wort erteilt, sodass der Beitrag des Abgeordneten in die weitere Beratung des Tagesordnungspunkts übergeht und die Debatte fortgesetzt wird.
Kernaussagen
- Rückforderungen
- Dokumentationspflichten
- Abstimmungen
- Tagesordnungspunkt
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.