Redebeitrag

Lena Arnoldt

Fraktion
cdu
Datum
10. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/71

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ja, wir beschäftigen uns heute in zw…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Gesetzentwurf zum Schutz landwirtschaftlicher Flächen und zur Agrarstruktur, den die CDU-Fraktion ablehnt, weil die schriftliche Anhörung erhebliche Bedenken von Bauernverbänden, Kommunen und Praktikern bestätigt habe. Kritisiert wird, dass pauschale Regelungen die klein parzellierten hessischen Strukturen nicht berücksichtigen und neue Genehmigungs-, Melde- und Eingriffstatbestände unnötige Bürokratie sowie Rechtsunsicherheit schaffen, ohne die eigentlichen Probleme wie Hofnachfolge, Existenzgründungen und Flächenverbrauch zu lösen. Deshalb fordert die Rede eine praxistaugliche Agrarpolitik mit positiven Anreizen und verweist auf ein geplantes Landwirtschaftsgesetz im Dialog mit der Landwirtschaft.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.