Redebeitrag
Lothar Mulch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/71
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Denkmalschutz ist ein…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert, dass die Finanznot von Land und Kommunen den Denkmalschutz unter Druck setze und ihn zum Sündenbock mache, weshalb begehrliche Blicke auf Denkmalsmittel gerichtet würden. Der FDP-Gesetzentwurf wird als disruptiv und verfassungswidrig abgelehnt, weil er Denkmalschutz in kommunale Partikularinteressen lege und Artikel 62 der Landesverfassung widerspreche. Auch der Koalitionsentwurf sei nicht zustimmungsfähig, da die Streichung des unbestimmten Begriffs der besonderen Bedeutung das Problem nur umgehe, indem weiterhin eine Zweiklassengesellschaft entstehe und Untere Denkmalschutzbehörden ohne ausreichende fachliche Ausstattung neue Aufgaben erhielten, sodass Denkmale unwiederbringlich verloren gehen könnten.
Kernaussagen
- Denkmalschutz
- Finanznot der Kommunen
- Verfassungsänderung
- Untere Denkmalschutzbehörden
- Zweiklassengesellschaft
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.