Redebeitrag

Bijan Kaffenberger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/71
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Ich habe es schon in der ersten Lesung ges…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Novelle des hessischen Denkmalschutzrechts, die bürgerfreundlich, digital und bürokratiearm ausgestaltet werden soll, indem Anträge elektronisch gestellt und innerhalb fester Fristen entschieden werden, wobei nach Fristablauf eine Genehmigungsfiktion greift. Der Redner begründet die Reform damit, dass sichtbares Kulturgut den sozialen Zusammenhalt stärkt und sich staatlicher Schutzauftrag und modernes Denkmalrecht nicht ausschließen. Weil Kommunen eigenständiger entscheiden sollen, werden die Unteren Denkmalschutzbehörden gestärkt, während die Schutzstandards erhalten bleiben. Kritik aus der Fachwelt sei durch einen Änderungsantrag aufgegriffen worden, damit der Entwurf praxistauglicher werde. Abschließend wird um breite Zustimmung geworben, damit Hessen beim Denkmalschutz vorangehe.
Kernaussagen
- Denkmalschutzrecht
- Genehmigungsfiktion
- Digitalisierung der Verwaltung
- kommunale Eigenverantwortung
- wirtschaftliche Zumutbarkeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.