Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
10. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/71

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Ich habe es schon in der ersten Lesung ges…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Novelle des hessischen Denkmalschutzrechts, die bürgerfreundlich, digital und bürokratiearm ausgestaltet werden soll, indem Anträge elektronisch gestellt und innerhalb fester Fristen entschieden werden, wobei nach Fristablauf eine Genehmigungsfiktion greift. Der Redner begründet die Reform damit, dass sichtbares Kulturgut den sozialen Zusammenhalt stärkt und sich staatlicher Schutzauftrag und modernes Denkmalrecht nicht ausschließen. Weil Kommunen eigenständiger entscheiden sollen, werden die Unteren Denkmalschutzbehörden gestärkt, während die Schutzstandards erhalten bleiben. Kritik aus der Fachwelt sei durch einen Änderungsantrag aufgegriffen worden, damit der Entwurf praxistauglicher werde. Abschließend wird um breite Zustimmung geworben, damit Hessen beim Denkmalschutz vorangehe.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.