Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
10. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/71

Gut, dass Sie es sagen!) Man muss sich auch immer überlegen, welche V orteile und welche N…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Gesetzentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes, weil er aus einem grünen Haus stammt und bei früheren Novellen Berichtspflichten sowie Beauftragte eher vermehrt als verringert wurden. Die FDP habe schon in der ersten und zweiten Lesung auf die Problematik von Ausgründungen hingewiesen, damals aber kein Gehör gefunden, weshalb die nun geplanten Reparaturen als selbstverschuldet gelten. Der Beitrag begrüßt die Anhörung als Gelegenheit, die Vorschläge der Hochschulen offen zu prüfen, warnt jedoch vor selektiver Wahrnehmung, damit keine vorgefassten Meinungen bestätigt werden. Zwar enthalte der Entwurf gute Ansätze zur Korrektur von Fehlentwicklungen, doch einige Punkte gingen in die falsche Richtung, sodass weitere Beratungen erforderlich seien.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.