Redebeitrag

Kaya Kinkel

Fraktion
gru
Datum
9. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/70

Genau, ganz herzlichen Dank. – Werden die Kommunen auch bei diesem Gutachten erneut um ein…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Kaya Kinkel fragt nach, ob Kommunen im Rahmen eines Gutachtens erneut zur geplanten Einstufung Stellung nehmen können. Der Staatsminister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum antwortet, dass die Möglichkeit zur Selbsteinschätzung der Kommunen noch Gegenstand eines nicht abgeschlossenen Meinungsbildungsprozesses sei. Deshalb könne hierzu derzeit keine Auskunft gegeben werden. Der Beitrag thematisiert damit die Beteiligung der Kommunen an einem laufenden Verfahren, dessen Ausgang noch offen ist. Kritisiert wird implizit die fehlende Klarheit über die Einbindung, während die Antwort die offene Entscheidungsfindung betont, sodass die Frage nach der Stellungnahme vorerst unbeantwortet bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.