Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
9. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/70

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, Sie haben gerade die vom Kollegen Sc…

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Dr. Frank Grobe greift eine Aussage des Staatsministers auf und konfrontiert diese mit einem Zitat aus der Zeitung Welt, wonach es weniger entscheidend sei, ob am Ende sechzig, siebzig oder achtzig Prozent zurückkehren. Indem Grobe diesen Widerspruch hervorhebt, kritisiert er die zuvor gemachte Darstellung der Regierung als unzutreffend, weil öffentliche Aussage und Ministerwort nicht übereinstimmen. Kritisiert wird damit die Glaubwürdigkeit der Regierungsangaben, weshalb der Beitrag eine klare Positionierung zur tatsächlichen Rückkehrquote fordert. Die Rede zielt folglich auf Nachvollziehbarkeit und Widerspruchsfreiheit der Aussagen, damit die Angaben des Ministers überprüfbar bleiben und die Diskrepanz nicht unkommentiert stehen bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.