Redebeitrag

Kristina Sinemus

Fraktion
cdu
Datum
9. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/70

Das ist jetzt eine Suggestivfrage. Ich möchte wiederum auf das referenzieren, was ich vorh…

Zusammenfassung

Prof. Dr. Kristina Sinemus weist eine Suggestivfrage zurück und verweist auf ein Gesamtpaket, weshalb auf Bundesebene eine Expertenkommission eingesetzt wurde, deren Handlungsempfehlungen am 24. Juni vorgestellt werden und daher abzuwarten seien. Anschließend geht die Präsidentin auf neu eingegangene Initiativen ein, bejaht deren Dringlichkeit und ordnet sie den Tagesordnungspunkten 50 bis 52 zu, während einige Fragen auf Wunsch der Fragesteller vertagt werden. Der Beitrag begründet das Abwarten mit dem laufenden Kommissionsprozess und leitet zur Regierungserklärung zur Kunstfreiheit über, indem er den Übergang zur nächsten Tagesordnung markiert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.