Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
9. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/70

Das Scheitern einer Rückführung heißt nicht, dass die Maßnahme endgültig gescheitert ist,…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit den Folgen gescheiterter Rückführungen und stellt klar, dass die Ausreisepflicht bestehen bleibt, weshalb in der Regel weitere Abschiebemaßnahmen durchgeführt werden. Der Beitrag begründet, dass von zunächst erfolglosen Versuchen inzwischen auch erfolgreiche Maßnahmen umgesetzt wurden. Zur Sicherung von Abschiebungen wird auf die Abschiebehaft verwiesen, für die in Darmstadt-Eberstadt eine gut ausgestattete Einrichtung mit bis zu 80 Plätzen zur Verfügung steht. Diese komme insbesondere dann in Betracht, wenn sich Flüchtlinge einer Abschiebemaßnahme widersetzt haben, damit die Abschiebung trotz Widerstands vollzogen werden kann. Abschließend wird die nächste Frage aufgerufen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.