Redebeitrag

Jochen K. Roos

Fraktion
afd
Datum
9. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/70

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, Sie sagten es bereits: Sie wollen da noch…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Jochen K. Roos thematisiert die gescheiterten Abschiebungen von 245 Personen und fragt den Minister, ob seitdem weitere Maßnahmen ergriffen wurden, um die angekündigte härtere und konsequentere Umsetzung von Rückführungen zu gewährleisten. Da die bisherigen Versuche offenbar nicht zum Erfolg führten, wird eine deutliche Verbesserung der Durchsetzung gefordert, damit die angekündigte Härte nicht bloß Ankündigung bleibt. Die Nachfrage zielt darauf ab, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und konkrete Schritte nachzuweisen, weil ohne zusätzliche Maßnahmen die Glaubwürdigkeit der Migrationspolitik Schaden nimmt und die Akzeptanz in der Bevölkerung sinkt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.