Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 9. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/70
Das Nichtantreffen von Flüchtlingen, die abgeschoben werden sollen, ist jedenfalls ein Hau…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag befasst sich mit den Gründen für gescheiterte Abschiebungen und nennt als Hauptursache das Nichtantreffen der Betroffenen. Dieses kann mutwillig durch Untertauchen erfolgen, aber auch darauf beruhen, dass sich Flüchtlinge im Rahmen ihres Rechts an einem anderen Ort aufhalten. Darüber hinaus werden Kirchenasyl, kurzfristige Krankheiten sowie Reiseprobleme wie Flugabsagen oder Entscheidungen von Flugkapitänen als weitere Scheiterungsgründe angeführt. Weil die Ursachen vielschichtig sind, fordert der Beitrag, dem mutwilligen Untertauchen stärker entgegenzuwirken, damit die Konsequenz des Rechtsstaats zur Geltung kommt.
Kernaussagen
- Abschiebungen
- Nichtantreffen
- Kirchenasyl
- Reiseprobleme
- Rechtsstaatlichkeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.