Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
9. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/70

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter Roos, aus Anlass Ihre…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit der Entwicklung der Migration und der Rückführungspraxis in Hessen. Der Redner verweist auf deutlich gesunkene Zugangszahlen sowie auf gestiegene Abschiebungen, weil Grenzkontrollen und Zurückweisungen irreguläre Migration zurückdrängen. Zugleich werden gescheiterte Rückführungen eingeräumt, weshalb die Erfolgsquote durch bessere Vorbereitung und technische Ortung, etwa über Mobiltelefone, weiter erhöht werden soll. Kritisiert wird, dass ausreisepflichtige Personen sich Abschiebungen entziehen, weshalb die Innenministerkonferenz neue Befugnisse für Polizei und Ausländerbehörden beschließen soll, damit mutwilliges Untertauchen verhindert wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.