Redebeitrag

Jochen K. Roos

Fraktion
afd
Datum
9. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/70

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie viele Abschiebungen bz…

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Jochen K. Roos richtet eine Anfrage an die hessische Landesregierung zur Zahl der gescheiterten Abschiebungen und Rückführungen in Heimatländer im laufenden Jahr. Nach der Frage erteilt Präsidentin Astrid Wallmann dem hessischen Innenminister Prof. Poseck das Wort. Der Beitrag fordert damit Auskunft über die praktische Umsetzung von Rückführungen, weil die Zahl der gescheiterten Fälle offenbar unklar ist. Kritisiert wird implizit die Abschiebepraxis, indem auf mögliche Vollzugsdefizite verwiesen wird. Die Antwort des Ministers steht noch aus, sodass die Debatte die Transparenz und Wirksamkeit der hessischen Rückführungspolitik betrifft und deshalb eine sachliche Aufklärung erfordert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.