Redebeitrag

Pascal Schleich

Fraktion
afd
Datum
9. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/70

Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin. – Herr Minister, ich möchte gerne ein Zitat von Ihn…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Kosten einer Rückführungsprämie für syrische Staatsangehörige in Hessen. Ausgehend von einem Interviewzitat des Ministers, wonach rund die Hälfte der syrischen Schutzberechtigten das Land perspektivisch verlassen solle, rechnet der Redner vor: Bei etwa 60.000 Syrern und einer Prämie von 10.000 Euro für die Hälfte ergäben sich Kosten von 150 Millionen Euro. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, wo diese Mittel im Landeshaushalt veranschlagt werden. Die Nachfrage fordert deshalb vom Minister Auskunft über die haushalterische Veranschlagung, indem die genannte Zielsetzung mit den daraus folgenden finanziellen Lasten verknüpft wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.