Redebeitrag

Daniel May
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/70
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Mich würde interessieren, ob die Landesregierung die Eins…
Zusammenfassung
Der Redner Daniel May von den Grünen fragt die Landesregierung, ob sie die Einschätzung teilt, dass ein gewisser zeitlicher Druck besteht. Als Begründung wird ein Sonderkündigungsrecht des privaten Mehrheitseigentümers angeführt, weshalb die Dringlichkeit im Raum steht. Damit zielt der Beitrag darauf ab, die Haltung der Regierung zu diesem möglichen Handlungsdruck zu klären. Kritisiert wird implizit, dass die Zeit drängt und eine schnelle Positionierung erforderlich sein könnte. Die Rede fordert somit eine Einschätzung der Landesregierung zu diesem Sachverhalt, damit Klarheit über den weiteren Umgang entsteht.
Kernaussagen
- Sonderkündigungsrecht
- privater Mehrheitseigentümer
- zeitlicher Druck
- Landesregierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.