Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
9. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/70

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schleich, wenn Sie meiner Antwort gefolgt wären, würden Si…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Frage von Abschiebungen nach Syrien und der Förderung freiwilliger Ausreisen. Der Redner erklärt, dass Abschiebungen derzeit nicht möglich sind, weil entsprechende Abmachungen mit Syrien fehlen und die meisten syrischen Staatsangehörigen nicht ausreisepflichtig sind. Freiwillige Ausreisen werden bereits jetzt gefördert, damit Geflüchtete beim Wiederaufbau ihres Heimatlandes mitwirken können. Eine finanzielle Unterstützung von bis zu 10.000 Euro wird als verhältnismäßig begründet, da sie im Vergleich zu Sozialleistungen steht und als menschlich sowie im Landesinteresse bewertet wird. Die Förderung soll einen Start im Heimatland ermöglichen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.