Redebeitrag

Daniel May

Fraktion
gru
Datum
9. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/70

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich möchte fragen: Können die integrierten Gesamtschulen…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete May fragt den Bildungsminister, ob die diesjährigen Kürzungen bei den integrierten Gesamtschulen im nächsten Jahr bedingungslos zurückgenommen werden. Der Minister verweist auf den Ausschuss und erklärt, die Maßnahmen seien auf ein Jahr befristet, wobei sich Haushaltsjahre auf Schuljahre beziehen müssten. Damit bleibt die Frage nach einer dauerhaften Rücknahme offen, weil die Antwort lediglich die Befristung und die Umstellung zwischen Haushalts- und Schuljahr betont, ohne eine Zusage zu geben. Kritisiert wird die fehlende Planungssicherheit für die Schulen, da die Kürzungen zunächst bestehen bleiben und unklar ist, ob sie im nächsten Jahr zurückgenommen werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.