Redebeitrag

Daniel May
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/70
Ich frage die Landesregierung: An welcher Stelle wird sie die weiteren Kürzungen in Höhe v…
Zusammenfassung
Der Abgeordnete May fragt die Landesregierung, an welcher Stelle im Haushaltsvollzug 2026 des Kultusministeriums weitere Kürzungen von rund sechs Millionen Euro vorgenommen werden. Der Minister für Kultus, Bildung und Chancen antwortet, dass keine derartigen Kürzungen geplant seien. Zwar werde der Konsolidierungsbeitrag von 67,8 Millionen Euro wegen später greifender Maßnahmen wie der Anpassung sozial indizierter Zuweisungen nicht vollständig erreicht, doch die Differenz solle durch temporäre Minderausgaben oder ungeplante Mehreinnahmen gedeckt werden, sodass keine Kürzungen für Schulen entstünden. Damit widerspricht der Beitrag der Annahme, dass die Mindereinnahmen automatisch zu Einsparungen im Bildungsbereich führen.
Kernaussagen
- Haushaltsvollzug 2026
- Konsolidierungsbeitrag
- sozial indizierte Zuweisungen
- temporäre Minderausgaben
- ungeplante Mehreinnahmen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.