Redebeitrag

Heike Hofmann

Datum
9. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/70

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Pürsün, das parl…

Zusammenfassung

Heike Hofmann erklärt, dass das parlamentarische Verfahren zum Leistungsrechtsanpassungsgesetz noch andauert und deshalb eine belastbare Prognose zum Rechtskreiswechsel derzeit nicht möglich ist. Entscheidend sind weitere Beschlüsse des Bundesgesetzgebers sowie die Klärung offener finanzieller und organisatorischer Fragen. Die Rede begründet die Zurückhaltung mit dem laufenden Verfahren, wodurch Unsicherheiten bestehen bleiben. Anschließend ruft Präsidentin Astrid Wallmann die Frage 310 auf und erteilt Christoph Sippel von den Grünen das Wort. Der Beitrag macht deutlich, dass ohne abschließende gesetzliche Entscheidungen keine verlässliche Aussage getroffen werden kann, weil die notwendigen Grundlagen fehlen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.