Redebeitrag

Marcus Bocklet
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/70
Meine Frage lautet, ob Sie bereit wären, da etwas mehr Druck zu machen, dass diese Verordn…
Zusammenfassung
Die Debatte befasst sich mit der Verzögerung einer neuen Drugchecking-Verordnung in Hessen. Der Abgeordnete Bocklet fragt, ob die Landesregierung mehr Druck machen könne, damit die Verordnung endlich erlassen wird. Die Ministerin erklärt, dass die Verordnung ressortübergreifend abgestimmt werden musste und sich nun in der rechtsförmlichen Prüfung beim Justizministerium befindet, weshalb weitere Abstimmungsschleifen nötig sind. Auf Nachfrage bestätigt die Ministerin, dass Drugchecking positive Wirkungen entfalten kann, etwa Drogenabhängigkeit zu reduzieren und die Lage im Frankfurter Bahnhofsviertel zu verbessern. Der Beitrag begründet die Verzögerung mit der Komplexität des Verfahrens und betont die ordnungsgemäße rechtliche Prüfung.
Kernaussagen
- Drugchecking-Verordnung
- rechtsförmliche Prüfung
- Drogenabhängigkeit
- Frankfurter Bahnhofsviertel
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.