Redebeitrag

Marcus Bocklet

Fraktion
gru
Datum
9. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/70

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ich frage die Landesregierung freundlich: Wann werden die…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Bocklet fragt die Landesregierung, wann die Abstimmung innerhalb der Regierung und die rechtsförmliche Prüfung zum Drugchecking in Hessen abgeschlossen sein werden, damit die erwartete Verordnung in Kraft treten kann. Die angesprochene Ministerin Stolz antwortet, dass der zuletzt mitgeteilte Sachstand weiterhin aktuell sei. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der ausstehenden Verordnung, indem auf die notwendigen internen Verfahrensschritte verwiesen wird. Kritisiert wird, dass dadurch der Beginn des Projekts weiter verzögert wird. Die Antwort bleibt unverbindlich, weil kein konkreter Zeitplan genannt wird. Deshalb fordert die Rede eine zügige Beendigung der Prüfung, damit die Verordnung schnell wirksam wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.