Redebeitrag

Kaya Kinkel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/70
Dann versuche ich es noch einmal anders. Wird das Gutachten veröffentlicht und, wenn ja, w…
Zusammenfassung
Kaya Kinkel von den Grünen fragt nach der Veröffentlichung eines Gutachtens und dem Zeitpunkt. Der Wirtschaftsminister antwortet, dass das Gutachten die Grundlage für die zugehörige Rechtsverordnung sei. Diese solle so rechtzeitig erlassen werden, dass sie nahtlos an die noch gültige Verordnung anschließen könne. Damit wird die Frage nach dem konkreten Veröffentlichungstermin nicht direkt beantwortet, sondern auf den Verfahrensablauf verwiesen. Der Beitrag begründet den Zusammenhang zwischen Gutachten und Verordnung, weil die Verordnung auf dem Gutachten basiert und deshalb dessen Fertigstellung voraussetzt. Kritisiert wird implizit die fehlende Transparenz, indem die Antwort den Veröffentlichungszeitpunkt offenlässt. Die Rede fordert letztlich eine klare Zeitangabe, damit die Öffentlichkeit informiert ist.
Kernaussagen
- Gutachtenveröffentlichung
- Rechtsverordnung
- Verfahrensablauf
- Transparenz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.