Redebeitrag

André Stolz

Fraktion
cdu
Datum
14. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/7

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr Kollege…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Politik der FDP als Gefahr für den Wohlstand und wirft ihr vor, in der Bundesregierung nichts erreicht zu haben, indem sie Steuererhöhungen mitgetragen habe. Der Beitrag begründet die schlechte Wirtschaftslage mit hohen Abgaben, Energiepreisen und Bürokratie. Das Wachstumschancengesetz wird als wichtiger, aber unzureichender Schritt bewertet, weil es im Vermittlungsausschuss verbessert wurde, um Kommunen und Landwirtschaft nicht zu belasten. Gefordert werden Entlastungen, schnellere Genehmigungen und eine bezahlbare Energiepolitik, damit der Standort Deutschland gestärkt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.