Redebeitrag

Ingo Schon

Fraktion
cdu
Datum
14. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/7

Das passt sehr gut zusammen!) Jetzt kommen Sie bitte nicht mit dem gleichen Argument wie d…

Zusammenfassung

Der Redner der CDU kritisiert die ablehnende Haltung der Grünen zum Wachstumschancengesetz, das Teil eines Zehnpunkteplans ist, der Forschungsförderung, Planungsbeschleunigung und Bürokratieabbau umfasst. Er verweist auf konkrete Ergebnisse unter Buschmann und wirft den Grünen vor, seit Jahren keine eigenen Erfolge beim Bürokratieabbau vorzuweisen. Deshalb sei es unglaubwürdig, große Fortschritte zu fordern, ohne den ersten kleinen Schritt mitzugehen. Zudem zitiert er den Koalitionsvertrag der Grünen, der Entlastungen statt Belastungen und Anreize verspricht, und fordert die Grünen auf, nächsten Freitag für das Gesetz zu stimmen und klarzustellen, ob ihre Wahlversprechen und der Koalitionsvertrag noch gelten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.