Redebeitrag

Wilhelm Wolf

Datum
14. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/7

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich darf zunächst Frank Richter ans Mikrofon bit…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit der Vereidigung von Frank Richter als nicht richterliches Mitglied des Hessischen Staatsgerichtshofs. Zunächst wird erläutert, dass die Wahl am Dienstag durch den Wahlausschuss des Hessischen Landtags erfolgte und die Vereidigung deshalb zwingend im Rahmen dieser Sitzung vorgenommen werden muss. Anschließend spricht der Redner die Eidesformel vor, die der Gewählte nachspricht, indem er gerechte Rechtsprechung und die treue Wahrung der Verfassung gelobt. Damit ist der Vorgang formal abgeschlossen, und der allgemeine Beifall des Plenums bestätigt den ordnungsgemäßen Ablauf der Vereidigung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.