Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 14. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/7
Ich sage Ihnen: Die Bezahlkarte kommt, und sie ist ein wichtiger Baustein im Rahmen unsere…
Zusammenfassung
Heike Hofmann betont, dass die Bezahlkarte kommt und als wichtiger Baustein einer verantwortungsvollen Migrationspolitik dient, wofür Beifall von CDU und SPD erfolgt. Anschließend wechselt die Sitzung zur Vereidigung der wiedergewählten Vizepräsidentin des Staatsgerichtshofs sowie der Landesanwaltschaft, wobei die Vereidigung durch den Hinweis auf den bereits geleisteten Eid ersetzt wird, weil die Amtszeit erneut beginnt. Die Präsidentin begrüßt die Mitglieder und gibt Hinweise zum Ablauf, damit die Vereidigungen geordnet erfolgen können. Der Beitrag begründet die Bezahlkarte als migrationspolitisches Instrument und dokumentiert das formale Verfahren der Vereidigungen im Landtag.
Kernaussagen
- Bezahlkarte
- Migrationspolitik
- Vereidigung
- Staatsgerichtshof
- Landesanwaltschaft
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.