Redebeitrag
Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 14. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/7
Doch, das sagt etwas über Ihr Niveau aus!) Hauptsache, es stimmt. (Beifall Freie Demokrate…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag der Freien Demokraten kritisiert, dass die Grünen die Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge blockieren, obwohl sie angeblich zustimmen. Weil die Grünen sich im Kreis drehen, werde eine zügige Umsetzung verhindert, weshalb der Redner auf eine Bild-Schlagzeile verweist. Zudem wird bemängelt, dass Forderungen der Grünen nach Ausschluss von Auslandsüberweisungen und neutralem Design bereits in den Mindeststandards der Länder enthalten seien, sodass diese Punkte überflüssig sind. Der Beitrag fordert die Landesregierung auf, die Bezahlkarte schnell umzusetzen, damit die Kommunen nicht weiter belastet werden und die Akzeptanz für Asyl nicht weiter sinkt.
Kernaussagen
- Bezahlkarte für Flüchtlinge
- Mindeststandards der Länder
- Auslandsüberweisungen
- Kommunale Belastungsgrenzen
- Asylakzeptanz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.