Redebeitrag

Ingo Schon
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 14. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/7
Nein. (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh! – Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da hätten Sie einm…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Ingo Schon verteidigt die Bezahlkarte für Geflüchtete als wichtiges Instrument gegen irreguläre Migration, weil sie ein Gamechanger sei. Kritisiert wird, dass die Grünen das Projekt über Monate bekämpft hätten und weiterhin blockierten, obwohl die Landesregierung an Konzepten arbeite. Der Beitrag begründet die Karte mit der Rückkehr zur Realpolitik und verweist auf den Koalitionsvertrag als Grundlage einer neuen Migrationspolitik. Deshalb fordert die Rede die Grünen auf, ihre Bundespolitiker zu überzeugen, damit das Vorhaben umgesetzt werden kann, und betont, dass Verantwortlichkeiten klar benannt werden müssten, indem man Fakten benenne.
Kernaussagen
- Bezahlkarte für Geflüchtete
- irreguläre Migration
- Migrationspolitik
- Koalitionsvertrag
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.