Redebeitrag

Ingo Schon

Fraktion
cdu
Datum
14. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/7

Nein. (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh! – Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da hätten Sie einm…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Ingo Schon verteidigt die Bezahlkarte für Geflüchtete als wichtiges Instrument gegen irreguläre Migration, weil sie ein Gamechanger sei. Kritisiert wird, dass die Grünen das Projekt über Monate bekämpft hätten und weiterhin blockierten, obwohl die Landesregierung an Konzepten arbeite. Der Beitrag begründet die Karte mit der Rückkehr zur Realpolitik und verweist auf den Koalitionsvertrag als Grundlage einer neuen Migrationspolitik. Deshalb fordert die Rede die Grünen auf, ihre Bundespolitiker zu überzeugen, damit das Vorhaben umgesetzt werden kann, und betont, dass Verantwortlichkeiten klar benannt werden müssten, indem man Fakten benenne.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.