Redebeitrag
Christoph Sippel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 14. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/7
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktione…
Zusammenfassung
In der Aktuellen Stunde zur Europawahl kritisiert der Redner der Grünen die AfD und warnt vor den Bedrohungen durch den russischen Angriffskrieg sowie rechtsextreme Parteien. Deshalb fordert er ein geeintes Europa, um die Ukraine zu unterstützen und einen Dexit zu verhindern, weil dieser laut Institut der deutschen Wirtschaft 10 % Wirtschaftsleistung und 2,2 Millionen Arbeitsplätze kosten würde. Zudem hebt die Rede die Vorteile der EU wie Reisefreiheit, Erasmus und das Nature Restoration Law hervor, indem sie an frühere Hürden erinnert. Kritisiert wird die Ablehnung des Gesetzes durch CDU-Abgeordnete im EU-Parlament, obwohl Ministerpräsident Rhein Naturschutz als konservatives Kernthema bezeichnet hatte.
Kernaussagen
- Europawahl
- Ukraine-Unterstützung
- EU-Austritt
- Nature Restoration Law
- Erasmus
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.