Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
14. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/7

Meinen Sie sich selbst?) Es ist schon bezeichnend, wie aufgeregt Sie im Hinblick auf das D…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Demokratiefördergesetz, das im schwarz-roten Koalitionsvertrag verankert ist. Kritisiert wird die Aufregung der AfD-Fraktion über dieses Vorhaben, wobei auf die Ausführungen des Abgeordneten Bouffier verwiesen wird. Der Beitrag begründet seine Haltung damit, dass die gesetzliche Regelung bereits Teil der Koalitionsvereinbarung sei und deshalb keine neue Debatte rechtfertige. Indem der Redner die Zwischenrufe von Dr. Frank Grobe aufgreift, wird die Auseinandersetzung um die inhaltliche Ausrichtung des Gesetzes deutlich. Die Rede fordert eine sachliche Befassung mit dem Gesetzentwurf, weil die aufgeregte Reaktion der AfD nicht zur Klärung beitrage, sondern die Debatte verzerre. Deshalb mahnt der Beitrag zur Ruhe und verweist auf die bestehende Vereinbarung, damit das Parlament das Gesetz ordnungsgemäß beraten kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.