Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
14. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/7

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren! (U…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner kritisiert den Antrag der AfD für eine Aktuelle Stunde zum Thema Demokratie als Dreistigkeit, weil die AfD eine Gefahr für die Demokratie darstelle und demokratische Werte angreife. Kritisiert wird, dass eine demokratische Wahl allein noch keinen Demokraten ausmache. Der Beitrag begründet, dass die Demokratie die beste Staatsform sei, die Freiheit, Gleichheit und Menschenwürde sichere und den Menschen mit Rechten in den Mittelpunkt stelle, der politisch Einfluss nehmen und gestalten könne. Deshalb müsse diese Demokratie gegen ihre Feinde geschützt werden, damit die seit 75 Jahren bestehende Ordnung erhalten bleibt. Die Rede fordert damit eine klare Abgrenzung und Verteidigung der demokratischen Ordnung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.