Redebeitrag

Lara Klaes
- Fraktion
- gru
- Datum
- 14. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/7
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Besucherinnen und Besucher!…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD als undemokratisch und warnt vor Rechtsextremismus als größter Gefahr für die Demokratie, weil rechte Gewalt und transnationale Vernetzung zunehmen. Deshalb fordert Klaes eine nachhaltige Stärkung der Zivilgesellschaft durch dauerhafte Förderung von Demokratieprojekten, politischer Bildung und Extremismusprävention. Kritisiert wird das Fehlen einer gesetzlichen Grundlage auf Landesebene, weshalb ein Demokratiefördergesetz entwickelt werden soll. Der Beitrag begründet dies damit, dass nur so demokratische Strukturen langfristig gesichert und der AfD entschlossen entgegengetreten werden kann, indem Projekte abgesichert und die Brandmauer gestärkt wird.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Demokratiefördergesetz
- Zivilgesellschaft
- Extremismusprävention
- politische Bildung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.