Redebeitrag

Sebastian Sack

Fraktion
spd
Datum
14. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/7

So, erst einmal runter mit dem Pult und hoch mit dem Niveau – nicht so wie in anderen Part…

Zusammenfassung

Der Redner der SPD kritisiert die AfD scharf für ihre Ablehnung des Demokratiefördergesetzes und wirft ihr vor, die Demokratie zu verächtlich zu machen. Er argumentiert, das Gesetz stärke zivilgesellschaftliches Engagement, politische Bildung und Extremismusprävention, indem es Projekten Planungssicherheit gebe und flexibel auf aktuelle Bedrohungen wie Fake News reagiere. Angesichts zunehmender rechtsextremer Gewalt und vielfältiger Gefahren sei die Förderung von Demokratie und Prävention notwendig, weshalb jeder Demokrat das Gesetz unterstützen müsse. Wer es ablehne, stelle sein eigenes Demokratieverständnis infrage.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.