Redebeitrag

Lambrou

Fraktion
afd
Datum
14. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/7

Daran werden wir gemessen! – Zuruf Andreas Lichert (AfD)) – Jetzt hören Sie doch einmal zu…

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt das geplante Demokratiefördergesetz, das klare Rahmenbedingungen für politische Bildung setzt und ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlangt. Kritisiert wird die AfD, weil sie mit Personen wie Höcke und der Ausgrenzung von Menschen aus der sogenannten Volksgemeinschaft Demokratie und Freiheit gefährde. Der Beitrag begründet, dass die größte Gefahr in der Gleichgültigkeit liege, weshalb tägliches Engagement in Parlamenten, Parteien und Vereinen nötig sei. Damit wird das Gesetz als richtiger Ansatz dargestellt, um Demokraten zu unterstützen und Extremismus entgegenzuwirken. Zudem wird betont, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist und deshalb alle Demokraten gefordert sind.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.