Redebeitrag

Robert Lambrou
- Fraktion
- afd
- Datum
- 14. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/7
Wir haben dagegen Beschwerde eingelegt!) Ich will Ihnen ein paar Beispiele nennen. Ihre Ab…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die AfD scharf, weil sie sich nicht vom Potsdamer Treffen distanziert und mit rechtsextremen Kreisen vernetzt ist. Anhand von Beispielen aus den eigenen Reihen wird belegt, dass rechtsextreme Positionen und Sympathien für die Identitäre Bewegung toleriert werden. Deshalb fordert der Redner, demokratische Alternativen zu stärken und Extremismus entschieden entgegenzutreten. Gleichzeitig signalisiert er Bereitschaft für ein Demokratiefördergesetz, sofern es politische Bildung fördert, transparent ist und jede Form von Extremismus ausschließt. Ziel ist es, das Parlament als Herz der Demokratie zu verteidigen und den pluralistischen Diskurs zu schützen, ohne Hass zu legitimieren.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Demokratiefördergesetz
- Politische Bildung
- Potsdamer Treffen
- Identitäre Bewegung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.