Redebeitrag

Robert Lambrou
- Fraktion
- afd
- Datum
- 14. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/7
Das ist mit der AfD nicht zu machen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)…
Zusammenfassung
Im Bundestag kritisiert der Redner der Freien Demokraten die AfD scharf dafür, dass ausgerechnet die einzige Fraktion mit erheblichen Zweifeln an ihrer demokratischen Haltung andere über Demokratie belehren wolle. Begründet wird dies damit, dass die AfD Hessen als rechtsextremer Verdachtsfall vom Verfassungsschutz beobachtet wird, weil sie Organe und Repräsentanten der Bundesrepublik mit Verdächtigungen und Verleumdungen überzieht und die freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage stellt. Deshalb verteidigen die anderen Fraktionen diese Ordnung entschieden gegen solche Angriffe, indem sie die Vorwürfe als unbegründet zurückweisen und die demokratischen Institutionen stärken.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Verdachtsfall
- freiheitlich-demokratische Grundordnung
- Demokratieverteidigung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.