Redebeitrag

Heiko Scholz

Fraktion
afd
Datum
14. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/7

Hochgeschätzter Herr Präsident, verehrte Damen und Herren! Mit der heutigen Aktuellen Stun…

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete kritisiert die Aktuelle Stunde der FDP zur Bildungsförderung als Versuch, der Bundes-FDP Rückenwind zu verschaffen. Angesichts von jährlich 50.000 Jugendlichen ohne Schulabschluss und schlechten Ausbildungs- und Arbeitsmarktchancen für Geringqualifizierte wird das Startchancen-Programm abgelehnt, weil es nur wenige Schulen in Hessen fördert und die Ursachen ungesteuerter Migration ignoriere. Kritisiert wird zudem, dass die Regierungsparteien Symptome bekämpfen, statt Ursachen anzugehen. Deshalb fordert der Beitrag einen Paradigmenwechsel hin zu qualifizierter Einwanderung und ein umfassendes Investitionsprogramm für alle Schulen, da das Programm auf ganzer Linie scheitern werde.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.