Redebeitrag

Volker Richter

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/69

Nein. – Das gehört zur Aufklärung. Es ist ganz wichtig, das einfach noch einmal zu wissen.…

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete kritisiert, dass das Parlament eine von der AfD geforderte Enquetekommission mitten in der Pandemie abgelehnt hat, obwohl die CDU-regierte Landesregierung nach eigener Einschätzung überfordert war und keine schnelle Lösung fand. Weil die Regierung überfordert gewesen sei, habe die AfD eine Enquetekommission vorgeschlagen, damit das Parlament die Aufklärung nicht den besseren Ärzten überlässt. Kritisiert wird, dass die Ablehnung mit langen Verfahren begründet wurde, wodurch die Aufarbeitung verzögert wurde. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit der Kommission mit der Überforderung und der Rolle der Parlamentarier. Die Präsidentin mahnt schließlich die Redezeit ab.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.