Redebeitrag

Robert Lambrou
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/69
Völliger Quatsch!) Die Bilder von Bergamo gingen um die Welt. Und ehrlicherweise muss ich…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die Corona-Maßnahmen der Hessischen Landesregierung gegen den Vorwurf, sie hätten Todesfälle verursacht, und verweist auf Bilder aus Bergamo, Mailand, Wuhan und New York als Beleg für die Notwendigkeit staatlichen Handelns. Kritisiert wird, dass die AfD mit dem Untersuchungsausschuss Ergebnisse vorwegnehme und den demokratischen Konsens verlasse, weil sie den Staat delegitimieren wolle. Der Redner nennt frühere Grundrechtseingriffe und vier Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die politisches Handeln erlauben, weshalb die Maßnahmen rechtmäßig gewesen seien und Mehrheitsentscheidungen anzuerkennen sind.
Kernaussagen
- Corona-Maßnahmen
- Untersuchungsausschuss
- Grundrechtseingriffe
- Bundesverfassungsgericht
- Föderalismus
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.