Redebeitrag

Volker Richter

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/69

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Denken wir an den 12…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Corona-Politik als historischen Ausnahmezustand, der ohne belastbare Ursachenanalyse beschlossen wurde, weil die Landesregierung Bergamo nie wirklich aufgeklärt und die Schäden der Maßnahmen nicht ernsthaft geprüft habe. Kritisiert wird zudem, dass der Staat maximale Eingriffsrechte beanspruche, aber Haftung und Bewertung des BGH-Urteils zu Impfschäden von sich weise, wodurch das Vertrauen in den Rechtsstaat beschädigt werde. Die Rede fordert deshalb Aufarbeitung, Verantwortungsübernahme und eine offene Fehlerkultur, damit Grundrechtseingriffe künftig begründet, befristet und parlamentarisch kontrolliert erfolgen und vulnerable Gruppen besser geschützt werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.