Redebeitrag

Peter Franz

Fraktion
cdu
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/69

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr May, ich mache es kurz, was Ihre Ausführungen betrifft…

Zusammenfassung

Der Beitrag der CDU-Fraktion betont die Notwendigkeit einer verlässlichen Finanz- und Haushaltspolitik innerhalb der Koalition, weil diese die wichtige Basis für seriöses Regierungshandeln sei. Kritisiert wird, dass in der Debatte bestimmte Themen ausgelassen werden, obwohl Entscheidungen im Rahmen der Hochschulautonomie getroffen wurden und viele Gründe haben. Der Redner argumentiert, dass Politik Rahmenbedingungen schaffen muss, damit der Staat Steuereinnahmen erzielen kann. Sinken diese Einnahmen, seien schwere Entscheidungen unvermeidlich. Dies wird als seriöse Politik bezeichnet, für die die Fraktion stehe. Abschließend wird der Redebeitrag mit Dank und Beifall beendet.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.