Redebeitrag

Bijan Kaffenberger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/69
Nein. Ich möchte gern zuerst antworten. – Der Abgeordnete Grumbach hat damals gesagt: „Ihr…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die Haltung der SPD-Fraktion zu einem Gesetz, das in die Hochschulautonomie eingreift. Kaffenberger erinnert an die frühere Warnung, Kooperationen seien die letzte Chance, bevor ein Gesetz komme. Kritisiert wird, dass die Gegenseite direkt ein Gesetz verabschiedete, statt weiter auf Zusammenarbeit zu setzen. Der Redner betont, ein solches Gesetz sei nur als Ultima Ratio vertretbar, weil die Autonomie der Hochschulen zu wahren ist. Deshalb habe man zunächst auf Druck und Kooperation gesetzt, um einen gesetzlichen Eingriff zu vermeiden. Am Ende sei das Gesetz dennoch akzeptabel gewesen, und man hätte es bei weiterem Scheitern ebenfalls verabschiedet.
Kernaussagen
- Hochschulautonomie
- Ultima Ratio
- Kooperation
- Gesetzgebungsverfahren
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.