Redebeitrag

Tobias Eckert

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/69

sondern diese Standards auch für Social-Media-Betreiber zu übernehmen. Das ist unsere Aufg…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert, bestehende Standards auch für Social-Media-Betreiber zu übernehmen, weil gemeinsame Regulatorik neben Altersbeschränkungen ein wichtiger Schritt sei, damit das digitale Dorf sicherer wird. Nach dieser Rede weist die Vizepräsidentin auf respektvollen parlamentarischen Umgang hin und untersagt den Begriff „Nazi“ auch in Zitaten, worauf Unruhe entsteht. Anschließend kritisiert die FDP-Fraktion durch Wiebke Knell frühere Äußerungen der AfD-Abgeordneten Nguyen, zitiert diese und wertet sie als entzaubernd, weshalb die Rüge zwar angenommen, die inhaltliche Kritik aber aufrechterhalten wird. Der Beitrag begründet Regulierung mit Sicherheit und mahnt zugleich Respekt im Parlament an.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.