Redebeitrag

Tobias Eckert
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/69
sondern diese Standards auch für Social-Media-Betreiber zu übernehmen. Das ist unsere Aufg…
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert, bestehende Standards auch für Social-Media-Betreiber zu übernehmen, weil gemeinsame Regulatorik neben Altersbeschränkungen ein wichtiger Schritt sei, damit das digitale Dorf sicherer wird. Nach dieser Rede weist die Vizepräsidentin auf respektvollen parlamentarischen Umgang hin und untersagt den Begriff „Nazi“ auch in Zitaten, worauf Unruhe entsteht. Anschließend kritisiert die FDP-Fraktion durch Wiebke Knell frühere Äußerungen der AfD-Abgeordneten Nguyen, zitiert diese und wertet sie als entzaubernd, weshalb die Rüge zwar angenommen, die inhaltliche Kritik aber aufrechterhalten wird. Der Beitrag begründet Regulierung mit Sicherheit und mahnt zugleich Respekt im Parlament an.
Kernaussagen
- Social-Media-Regulierung
- Altersbeschränkung
- Parlamentarische Ordnung
- Respektvoller Umgang
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.