Redebeitrag

Schon

Fraktion
cdu
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/69

14:20! – Weitere Zurufe) – Also gut, wie ihr wollt: 14:20 Uhr geht es weiter. – Die Sitzun…

Zusammenfassung

Die Sitzung wird nach einer Unterbrechung um 14:22 Uhr wieder eröffnet, wobei Tagesordnungspunkt 21 als Setzpunkt der AfD-Fraktion aufgerufen wird. Behandelt wird der Antrag zur Planung, zum Bau und Betrieb einer Rückführungseinrichtung sowie einer Aufnahmeeinrichtung für Sekundärmigration durch das Land Hessen am Flughafen Frankfurt am Main. Mit aufgerufen ist zudem ein dringlicher Entschließungsantrag von CDU und SPD, wonach Hessen seine Asyl- und Aufenthaltspolitik konsequent fortentwickeln soll, um die Chancen der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems zu nutzen. Für den Setzpunkt gilt eine Redezeit von zehn Minuten; als erster Redner spricht der AfD-Fraktionsvorsitzende Lambrou.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.