Redebeitrag
Olaf Schwaier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/69
Ich danke Ihnen, Herr Präsident. – Kurzer Nachklapp: Herr Ziegler, ich weiß natürlich nich…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag verweist auf einen Änderungsantrag der AfD zum Haushalt, der 125 Millionen Euro für einen Sofortmaßnahmenfonds zur Brücken- und Engpasssanierung im Straßenverkehr vorsieht, weil die Infrastruktur dringend instand gesetzt werden müsse. Kritisiert wird, dass andere Parteien stattdessen Freifahrtscheine finanzieren wollten, weshalb Investitionen in die Infrastruktur gefordert werden. Anschließend lehnt das Parlament den AfD-Antrag „Brückendrama in Hessen ohne Ende“ ab, ebenso einen dringlichen FDP-Antrag, dem nur FDP und AfD zustimmen, sodass beide Vorlagen scheitern. Die Sitzung wird um 13:20 Uhr unterbrochen und soll um 14:30 Uhr fortgesetzt werden.
Kernaussagen
- Sofortmaßnahmenfonds
- Brücken- und Engpasssanierung
- Straßenverkehrsinfrastruktur
- Haushaltsberatungen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.